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Höhere Investitionen in die Schiene – weniger in die Straße

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung – Thema: Infrastruktur

Am 26. September 2021 wählte Deutschland eine neue Bundesregierung. Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), den BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und den freien Demokraten (FDP) trägt den Titel „Fortschritt wagen“.

In Sachen Verkehrsinfrastruktur haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen: Geplant ist eine Erhöhung und langfristige Absicherung der Investitionen. Laut Koalitionsvertrag haben Projekte eines Deutschlandtaktes oberste Priorität, weshalb erheblich mehr Investitionen statt in den Straßenverkehr in den Schienenverkehr fließen sollen. Einen größeren Fokus will man auf die Sanierung und den Erhalt der Bundesfernstraßen setzen, besonderer Schwerpunkt soll auf Ingenieurbauwerke gelegt werden.

Zudem plant die neue Bundesregierung die Ausarbeitung eines Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplans 2040. Auf Seite 49 des Koalitionsvertrages ist festgehalten: „Wir wollen das Nebeneinander von Autobahn GmbH und Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau Gesellschaft (DEGES) aufheben. Zwischen Bund und Autobahn GmbH wollen wir eine überjährige Finanzierungsvereinbarung abschließen.“

Geplant ist außerdem eine Reduzierung von Lärmbelästigungen durch Verkehr. Man will für mehr passiven sowie aktiven Lärmschutz sorgen und innovative Technik, welche der Lärmvermeidung dient, bis zu deren Markteinführung unterstützen.

Der Koalitionsvertrag kann auf der Seite der Bundesregierung unter der URL https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800 als PDF aufgerufen werden. Informationen zur Infrastruktur finden sich auf den Seiten 48 bis 49 des Vertrages.

Zwei rote Züge der Deutschen Bahn stehen am Bahnhofssteig INLOCON

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